Finanzausschuss 04.03.2021 – Haushalt 2021 zweiter Anlauf

Der zweite Versuch den Haushalt im Finanzausschuss zu verabschieden fand am 4.3.2021 statt. Die Zahlen hatten sich verändert, leider nicht verbessert.
Es stand jetzt ein erwarteter Fehlbetrag von 415.766 € in dem Entwurf, einige Unklarheiten und Unstimmigkeiten waren ebenfalls nicht beseitigt. Offensichtlich war der Zeitplan zu knapp für die am Haushaltentwurf Arbeitenden gewesen, verwundern tut das nicht, das war abzusehen.

Aus dem Entwurf des Haushaltes wurden auf Vorschlag von Unabhängigen und SPD 100.000 € für eine örtlich unbestimmte Sanierung von Straßenoberflächen im DSK-Verfahren, 80.000 € für die Erstellung eines Straßenkatasters und 7.400 € geplante Ausgaben im Zusammenhang der Hildesheimer Bewerbung zur Kulturhauptstadt gestrichen.
Weiterhin wurde der Ansatz für die Gestaltung der Dorfmitte Söhre wie bereits im Technischen Ausschuss beschlossen, von 55.000 € auf 30.000 € herabgesetzt. Der Haushalt wurde dann als Empfehlung für den Verwaltungsausschuss und den Rat mit den erwähnten Änderungen und weiteren Fehlerkorrekturen beschlossen, ein neuer Entwurf für die nächsten Tage zugesagt.

Der neue Entwurf ist seit Freitagabend (05.03.2021) im Internet in der Tagesordnung für den Rat zu finden, der Ansatz für die Gestaltung der Dorfmitte Söhre ist leider noch nicht geändert, die letzten Korrekturen werden wohl im VA erfolgen, der erwartete Fehlbetrag ist jetzt 408.366 €.

Es war sicher Nerven aufreibend besonders für die neuen Amtsleiter, diesen Haushalt mit den nicht zufrieden stellenden Zahlen zu erstellen. Für den Laien ist das Ganze ohnehin schwer verständlich gewesen.

Man könnte es so am Beispiel aus der Wirtschaft erklären:
Die Gemeinde ist eine kleine Firma mit weniger als 50 Mitarbeiter. Die Bürgermeisterin ist die Geschäftsführerin, Frau Stüdemann ist die Finanzchefin.
Die Mitglieder des Gemeinderates sind der Aufsichtsrat, die Bürger der Gemeinde die Eigentümer.

Die Geschäftsführerin hatte vor einem Jahr in den Beratungen für das Geschäftsjahr 2020 dem Aufsichtsrat und den Eigentümern der Firma eine Ergebnisvorschau 2021 mit einer Erwartung von 332.000 € Überschuss genannt. Nun erscheint plötzlich am 2. Februar ein erster Entwurf 2021, der 383.000 € Defizit prophezeit, im dritten vorgelegten Entwurf stehen nun 408.000 € Fehlbetrag.

Eine Vorankündigung im Jahr 2020 erfolgte nicht, war allerdings in Anbetracht der unbesetzten Stelle der Finanzchefin auch schwierig.

Mal abgesehen von den völlig überflüssigen Kämpfen verschiedener Akteure auch seitens des Aufsichtsrates um den Zeitplan, dessen Ausgang mit Zeitdruck nur zu Chaos geführt hat, wo bleibt die Diskussion über das Ergebnis? Man stelle sich einmal eine Sitzung in der Wirtschaft vor, in der die Geschäftsführerin dem Aufsichtsrat und den Eigentümern mitteilt, statt 320.000 € Gewinn rechne sie jetzt mit 408.000 € Verlust, aber das sei dieses Jahr nicht so schlimm, da der Verlust mit den Rücklagen aus vergangenen Jahren abgedeckt werden könne. Über die prognostizierten Verluste 2022 -2024 reden wir mal gar nicht. Begründungen und Erklärungen oder Ideen für die Zukunft gab es von der Geschäftsleitung nicht. Einnahmeverluste z.B. wegen Corona waren jedenfalls keine Begründung, dann die wurden sehr gering angesetzt.

Wir haben die unbequemen Fragen gestellt und erwarten im Laufe der nächsten Monate eine Erklärung über diese Veränderungen.
Ein Grund könnten die ständigen Reparaturen an den Gebäuden und Einrichtungen der Gemeinde sein. Diese sind im Jahr der Durchführung sofort in voller Höhe anzusetzen, wie zum Beispiel in der alten Schulsporthalle in Diekholzen in den letzten Jahren: Fenster neu, Wände gedämmt, Dach teilerneuert, Duschen saniert, jetzt kommt die Elektrik, als nächstes sicher die Kellerwände und wahrscheinlich auch noch die Wasserleitungen. Ein Fass ohne Boden, Hunderttausende €, ohne die Substanz und Funktionalität wieder richtig auf heutigen Stand zu bringen. Neubau und Abschreibung über die vorgeschriebenen 90 Jahre wäre da deutlich besser gewesen. Es wird sich zeigen, ob der Rat endlich einen Kurswechsel herbei führen wird, bevor die Kosten für die Bürger unnötig steigen.